Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vertragsbedingungen für die Nutzung von FamWave. FamWave ist ein Produkt der Nehl-IT GmbH. Fassung: Entwurf.
Hinweis: Dieses Dokument ist ein Entwurf. Die nachfolgenden Klauseln sind Platzhalter und müssen vor der Veröffentlichung durch verbindliche, rechtlich geprüfte Texte ersetzt werden.
1. Geltungsbereich
[Platzhalter] Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Anwendung FamWave sowie aller damit verbundenen Dienste, die von der Nehl-IT GmbH bereitgestellt werden. Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Nehl-IT GmbH und den Nutzerinnen und Nutzern (nachfolgend „Nutzer“).
[Platzhalter] Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die Nehl-IT GmbH stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Anbieter und Vertragspartner
Vertragspartner und Anbieter der Leistungen ist:
Nehl-IT GmbH
Oberflurweg 2A
8143 Dobl
Österreich
E-Mail: hello@nehl-it.com
Weitere Angaben finden Sie in unserem Impressum.
3. Leistungsbeschreibung
[Platzhalter] FamWave ist eine Anwendung zur Organisation des Familienalltags (u. a. Kalender, Aufgaben, Essensplanung, Einkaufslisten sowie ein KI-gestützter Co-Pilot). Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils gewählten Tarifoption sowie der aktuellen Produktbeschreibung auf der Website.
[Platzhalter] Die Nehl-IT GmbH ist berechtigt, den Funktionsumfang weiterzuentwickeln, anzupassen oder einzelne Funktionen einzustellen, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist.
4. Registrierung und Vertragsschluss
[Platzhalter] Die Nutzung setzt in der Regel eine Registrierung mit Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse voraus. Mit Abschluss der Registrierung bzw. dem Abschluss eines kostenpflichtigen Tarifs kommt ein Vertrag zwischen dem Nutzer und der Nehl-IT GmbH zustande.
[Platzhalter] Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
[Platzhalter] Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
[Platzhalter] Die Zahlung erfolgt über die jeweils angebotenen Zahlungsarten. Bei Abonnements wird das Entgelt im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum fällig.
6. Laufzeit und Kündigung
[Platzhalter] Die Vertragslaufzeit und die Kündigungsfristen richten sich nach dem jeweils gewählten Tarif. Abonnements verlängern sich, sofern nicht anders angegeben, automatisch um die jeweilige Laufzeit, sofern sie nicht fristgerecht gekündigt werden.
[Platzhalter] Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Kündigungen sind über die in der Anwendung vorgesehenen Funktionen oder in Textform möglich.
7. Widerrufsrecht für Verbraucher
[Platzhalter] Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten, insbesondere Frist, Form und Rechtsfolgen des Widerrufs sowie ein Muster-Widerrufsformular, sind in einer gesonderten Widerrufsbelehrung darzustellen.
[Platzhalter] Bei digitalen Inhalten und Dienstleistungen kann das Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen, wenn der Nutzer ausdrücklich zustimmt, dass mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und seine Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts bestätigt.
8. Pflichten der Nutzer
[Platzhalter] Der Nutzer verpflichtet sich, die Anwendung nicht missbräuchlich zu nutzen, keine rechtswidrigen Inhalte einzustellen und keine Maßnahmen vorzunehmen, die den Betrieb der Anwendung beeinträchtigen.
- keine Verletzung von Rechten Dritter
- keine Verbreitung von Schadsoftware
- keine automatisierte Massennutzung ohne Zustimmung
9. Verfügbarkeit und Änderungen
[Platzhalter] Die Nehl-IT GmbH bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Anwendung, übernimmt jedoch keine Gewähr für eine ununterbrochene Erreichbarkeit. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder höhere Gewalt können zu zeitweisen Einschränkungen führen.
[Platzhalter] Die Nehl-IT GmbH behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Über Änderungen wird der Nutzer rechtzeitig in geeigneter Form informiert.
10. Haftung
[Platzhalter] Die Nehl-IT GmbH haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Für leichte Fahrlässigkeit wird die Haftung nach Maßgabe der gesetzlich zulässigen Grenzen beschränkt.
[Platzhalter] Die durch den KI-Co-Piloten erstellten Vorschläge dienen ausschließlich der Unterstützung und sind ohne Gewähr. Eine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität automatisiert erzeugter Inhalte ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
11. Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
12. Schlussbestimmungen
[Platzhalter] Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende verbraucherschützende Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
[Platzhalter] Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Entwurf — ersetzt keine Rechtsberatung. Vor Veröffentlichung rechtlich prüfen lassen.